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Rechtsprechung

Artikel #2810, »Rechtsprechung«, geschrieben von: B. Brockhorst (99 %) , Michael Wagner(Red.) (0 %)

Rechtsprechung (auch: Judikative, Jurisdiktion, von: ius = Recht, dicere = sagen bzw. iudicare = richten), nach dem Prinzip der Gewaltenteilung neben Legislative (Gesetzgebung) und Exekutive (Verwaltung) die "Dritte Gewalt" im Staat.

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Im engeren Sinne ist Rechtsprechung die Tätigkeit der Richter sowie in umfassenderem Kontext die der Gerichte auf einem bestimmten Rechtsgebiet oder zu einer bestimmten Rechtsfrage. Spezifische Termini sind z. B. herrschende Rechtsprechung (als Gegenstandpunkt zu einer abweichenden Meinung) oder ständige Rechtsprechung eines obersten Gerichts, an der sich die Untergerichte orientieren.

Deutschland

Grundlagen

Grundlage der R. in der Bundesrepublik Deutschland ist Kapitel IX. des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG). Es beginnt mit Artikel 92 GG, der besagt:

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Die Zuweisung der Rechtsprechung an Richter bzw. Gerichte (Rechtsprechungsmonopol) ist ausschließlich und soll gewährleisten, dass es keine Vermischung z. B. mit Funktionsträgern der Verwaltung gibt (Prinzip der Gewaltenteilung). Gemäß Art. 97 GG sind die Richter unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Art. 92 GG bezieht sich ausschließlich auf die staatlich ausgeübte Rechtsprechung. Eine privat organisierte wie z. B. die statthafte und praktizierte Schiedsgerichtsbarkeit fällt nicht darunter.

Neben dem Grundgesetz regeln weitere Gesetze die Organisation und Arbeit der verschiedenen Gerichte, das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) für das Bundesverfassungsgericht, das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für die Ordentliche Gerichtsbarkeit (Zivil- und Strafrecht), das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Finanzgerichtsordnung (FGO) für die Finanzgerichtsbarkeit und das Sozialgerichtsgesetz (SGG) für die Sozialgerichtsbarkeit.

Gerichtszweige

In Deutschland eröffnen fünf selbständige Gerichtszweige den Rechtsweg:

Europäische Union

In der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) oberste Gerichtsinstanz, ihm vorgeschaltet ist das Europäische Gericht erster Instanz (EuG).

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